a) 13. Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplan in „Sondergebiet Einzelhandel“

b) Aufstellung des Bebauungsplans Einkaufszentrum „Im Naabtal“
mit integrierter Grünordnung im Parallelverfahren

Der Stadtrat Nabburg hat in seiner Sitzung am 16.07.2019 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Auslegung (Abwägungsbeschluss,) die Entwürfe der 13. Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplanes sowie der Aufstellung des Bebauungsplanes Einkaufszentrum „Im Naabtal“ gebilligt. Weitere Änderungen und Anpassungen im Bereich der Zu-/Abfahrt wurde in der Stadtratsitzung am 03.09.2019 gebilligt.

Die förmliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt. Die Planentwürfe mit Begründung in der Fassung vom 03.09.2019 werden in der Zeit vom 13.09.2019 bis 14.10.2019 in der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg, Oberer Markt 16, Zimmer 5.2, Ebene 5, 92507 Nabburg, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich ausgelegt. Ergänzend werden die Planunterlagen auf der Homepage der Stadt Nabburg unter www.nabburg.de hinterlegt.

Während der Auslegefrist können Anregungen und Stellungnahmen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs. 2 BauGB). Gemäß § 3 Abs. 3 BauGB ist bei Flächennutzungsplänen ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des
§ 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtszeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Im Rahmen der Auslegung liegen folgende wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen vor:

• Regierung der Oberpfalz vom 11.07.2019 zum Thema Grundsätze und Ziele der Raumordnung:
  Hinweis auf LEP-Ziel 3.2 „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“, Hinweis auf LEP-Ziel 5.3.1 „Lage im Raum“ (Einzelhandelsgroßprojekte dürfen nur in zentralen Orten ausgewiesen werden), Hinweis auf LEP-Ziel 5.3.2 „Lage in der Gemeinde“ (Einzelhandelsgroßprojekte hat an städtebaulich integrierten Standorten zu erfolgen), Hinweis auf LEP-Ziel 5.3.3 „Zulässige Verkaufsflächen“ (Keine wesentliche Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit zentraler Orte und der verbrauchernahe Versorgung der Bevölkerung)
   
• Landratsamt Schwandorf, Untere Naturschutzbehörde vom 02.07.2019 zum Thema vorhandener Baumbestand, Bewertung der geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Hinweis auf Vermeidung von Beeinträchtigungen des Naturhaushalts, Hinweis auf Minimierung der Beeinträchtigung auf die Gewässerfauna
   
• Landratsamt Schwandorf, Kreisheimatpfleger Hr. Berberich vom 18.06.2019 zum Thema Verlust an Grünflächen und altem Baumbestand, Nutzung von Solarenergie, Dachformen und Begrünung, Konsequente Durchführung der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Monitoring)
   
• Landratsamt Schwandorf, Immissionsschutzbehörde vom 06.06.2019 zum Thema Ausführungen und Berechnungen des Schallgutachtens und Hinweis zu Lichtimmissionen
   
• Wasserwirtschaftsamt Weiden vom 14.06.2019 zum Thema Altlasten, öffentliche Wasserversorgung, vorsorgender Bodenschutz, Schmutzwasser-/Niederschlagswasser und Oberflächenwasser-beseitigung, Maßnahmen im Hochwasserschutzkonzept, Ausgleichs-/ Ersatzmaßnahmen
   
• Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 17.05.2019 zum Thema Anbindung der Erschließungsstraße an die Staatsstraße, Ausbau der Staatsstraße mit einem bituminösen/gleichwertigen Belag auf eine Länge von mindestens 20 m, Verlängerung der geplanten Linksabbiegespur, keine Überschreitung der Längsneigung im Einmündungsbereich, Einhaltung der Schleppkurven nach RASt, Fußwegmäßige Erschließung muss gesichert sein, Einhaltung der Sichtfelder an der Einmündung nach RASt, Ableitung Schmutz- und Regenwasser, Beseitigung Oberflächenwasser, Hinweis ggf. wasserrechtliche Genehmigung, Keine Entschädigungsansprüche wegen Lärm durch Staatstraße gegen den Straßenbaulastträger, keine Beeinträchtigung durch Beleuchtungen, Nutzungsverträge abschließen wenn Benutzung von Straßengrund durch Leitungen erforderlich ist
   
• Regierung von Oberfranken, Bergamt Nordbayern vom 17.05.2019 zum Thema: Hinweis auf alte Flussspatgruben bei den geplanten Ausgleichsflächen
   
• Bay. Landesamt für Umwelt vom 27.05.2019 zum Thema, Verweis auf Stellungnahmen Untere Naturschutzbehörde und Untere Immissionsschutzbehörde bei örtliche und regional zu vertretende Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege und des technischen Umweltschutzes sowie Verweis auf Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden bei Belange der Wasserwirtschaft und des Bodenschutzes

Weiter sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

•  integrierter Grünordnungsplan
• Umweltbericht mit Behandlung der Naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung
• Schalltechnische Untersuchung des Ingenieurbüros Goritzka Akustik vom 10.04.2019
• Gutachterliche Stellungnahme des Büros BBE Handelsberatung GmbH vom 25.04.2019
• Auswirkungsanalyse für die Ansiedlung des Einkaufszentrums des Büros BBE Handelsberatungs GmbH vom 31.10.2018
• Baugrunduntersuchung des Büros Krauss & Coll. Geo Consult GmbH & Co.KG vom 28.05.2018
• Orientierende Untersuchung des Untergrundes des Büros Krauss & Coll. Geo Consult GmbH & Co. KG vom 01.06.2018

Nabburg, 05.09.2019

gez

S c h ä r t l,  1. Bürgermeister

Download:
Einkaufszentrum "Im Naabtal" - Bekanntmachung über die förmliche Beteiligung und Auslegung

Bebauungsplan:
00_Deckblatt
01_Satzung
02_Begründung
03_Bebauungsplan
04_Bestandsplan
05_Ausgleichsplan 1
06_Ausgleichsplan 2
07_Umweltbericht BPlan
08_Anlage 1 zur artenschutzrechtlichen Prüfung
09_Schallschutz
10_Gutachterliche Stellungnahme BBE Handelsberatung
11_Auswirkungsanalyse BBE Handelsberatung
12_Baugrunduntersuchung
13_Orientierende Untersuchung
14_Verkehrsgutachten GEO.VER.S.UM

Flächennutzungsplan:
00_Deckblatt
01_Erläuterungsbericht
02_Flächennutzungsplan
03_Umweltbericht FNP

Stellungnahmen:
Stellungnahme Regierung der Oberpfalz vom 11.07.2019
Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Untere Naturschutzbehörde vom 02.07.2019
Stellungnahme Kreisheimatpfleger vom 18.06.2019
Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Immissionsschutzbehörde vom 06.06.2019
Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden vom 14.06.2019
Stellungnahme Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 02.07.2019
Stellungnahme Regierung von Oberfranken vom 13.06.2019
Stellungnahme Landesamt für Umwelt vom 27.05.2019

Der Stadtrat Nabburg hat am 10.07.2018, die Aufstellung des Bebauungsplans „Baderfeld“ mit integrierter Grünordnung sowie gleichzeitiger 12. Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplan beschlossen. Die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wird in der Zeit vom 25.10.2018 bis 26.11.2018 durchgeführt.

Das Original der Bekanntmachung wurde entsprechend den Vorschriften der Geschäftsordnung an der gemeindlichen Amtstafel ausgehängt (ortsübliche Bekanntmachung).

Downloads:
Bekanntmachung - GI Baderfeld, Bauleitplanung (Frühzeitige Beteiligung) [PDF: 574 kB]

Bebauungsplan:
    GI Baderfeld - Satzung [PDF: 163 kB]
    GI Baderfeld - Begründung [PDF: 155 kB]
    GI Baderfeld - Bebauungsplan_Entwurf vom 2018-10-09 [PDF: 555 kB]
    GI Baderfeld - Grünordnung_Bestand [PDF: 689 kB]
    GI Baderfeld - Ausgleichsflächen [PDF: 4,8 MB]
    GI Baderfeld - Ausgleichsflächen_Übersicht [PDF: 4,4 MB]
    GI Baderfeld - Umweltbericht [PDF: 543 kB]
    GI Baderfeld - Schallschutztechnisches Gutachten [PDF: 5,1 MB]

Flächennutzungsplan:
    GI Baderfeld - Deckblatt PDF
    GI Baderfeld - Erläuterungsbericht PDF 
    GI Baderfeld - Flächennutzungsplanänderung PDF 
    GI Baderfeld - Umweltbericht PDF  

Bekanntmachung über die erneute Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB und § 4a Abs. 3 Satz 1 bis 3 BauGB (Baugesetzbuch)

Der Stadtrat Nabburg hat in seiner Sitzung am 08.05.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „An der Krankenhausstraße“ aufzustellen.

Für das Verfahren wurde von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Die betroffene Öffentlichkeit wurde über die Ziele und Zwecke, sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informiert. Es wurde vom 23.10.2018 bis 07.11.2018 die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die eingegangenen Äußerungen wurden zusammen mit der Planauslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB gewürdigt. Auf eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie einen Umweltbericht nach § 2a BauGB wird in diesem Verfahren abgesehen (§ 13a Abs, 3 Nr. 1 BauGB).

Die erste Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB wurde in der Zeit vom 16.11.2018 bis 17.12.2018 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in den Stadtratsitzungen am 12.02.2019 und am 19.02.2019 behandelt. Es haben sich nunmehr Änderung bzw. Ergänzungen an den Planentwürfen ergeben, die eine erneute Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB erfordern.

Der geänderte Entwurf des Bebauungsplans mit Textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 03.06.2019 sowie die Gutachten, Untersuchungen, Bewertungen und die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden in der Zeit vom 26.07.2019 bis 28.08.2019 in der Verwaltungsgemeinschaft Nabburg, Oberer Markt 16, Zimmer 5.2, Ebene 5, 92507 Nabburg, während der allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich ausgelegt. Ergänzend werden die Planunterlagen auf der Homepage der Stadt Nabburg unter www.nabburg.de hinterlegt.

Während der Auslegefrist können Anregungen und Stellungnahmen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Gutachten, Untersuchungen, Bewertungen, weitere umweltbezogene Informationen sowie bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen können im Rahmen der Auslegung eingesehen werden:

• Bodenfunktionsbewertung und Darstellung der natur- und artenschutzrechtlichen Belange
• schalltechnische Untersuchung des Büros abConsultants GmbH vom 03.05.2019
• Verkehrsuntersuchung des Büros GEO.VER.UM vom April 2019
• Brandschutzkonzept Haus 1-5 und Haus 6 des Sachverständigenbüros Dechant vom März 2019
• Abstandsflächenberechnung
• Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden vom 15.11.2018 zum Thema Altlasten, öffentliche Wasserversorgung, vorsorgender Bodenschutz, Schmutzwasser-/Niederschlagswasser und Oberflächenwasserbeseitigung
• Stellungnahme Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege vom 26.11.2018 zum Thema Meldepflicht bei zu Tage tretende Bodendenkmäler
• Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Sgb. 3.1 vom 29.11.2018 und 04.12.2018 zum Thema schallimmissionsschutzfachliche Beurteilung Verkehrslärm u. Lärmimmissionen PKW-Stellplätzen
• Stellungnahme Kreisheimatpfleger Hr. Berberich vom 10.12.2018 zum Thema Berücksichtigung der heimatpflegerischen Belange, Dachform und Dachfarbe
• Stellungnahme Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 13.12.2018 zum Thema Verkehrssituation, Beseitigung Oberflächenwasser, Empfehlung geeignete Schallschutzmaßnahm.
• Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Bauoberrat Schober vom 17.12.2018 zum Thema Flächenverbrauch, Festsetzungen im Bebauungsplan, Zufahrt für Feuerwehr- u. Rettungsfahrzeuge
• Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Untere Naturschutzbehörde vom 10.01.2019 zum Thema artenschutzrechtliche Belange (Fledermausvorkommen – dazu Stellungnahme beauftragter Biologe Hr. Gabriel vom 18.02.2019), Pflanzung von Bäumen in offenen Boden, Begrünung Flachdächer

Die Bekanntmachung hierüber finden Sie hier zum Download. Das Original der Bekanntmachung wurde entsprechend den Vorschriften der Geschäftsordnung an der gemeindlichen Amtstafel ausgehängt (ortsübliche Bekanntmachung).

Downloads:
Bekanntmachung über die erneute Beteiligung - "An der Krankenhausstraße"

Bebauungsplan:
01 Deckblatt
02 Satzung
03 Begründung
04 Bebauungsplan vom 03.06.2019
05 Bodenfunktionsbewertung und Darstellung der natur- und artenschutzrechtlichen Belange
06 schalltechnische Untersuchung
07 Verkehrsuntersuchung
08 Brandschutzkonzept Haus 1-5
09 Brandschutzkonzept Haus 6
10 Abstandsflächenberechnung
11 Stellungnahme Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden vom 15.11.2018
12 Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege vom 26.11.2018
13 Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Sgb. 3.1 vom 29.11.2018 und Stellungnahme vom 04.12.2018 (Nachtrag)
14 Stellungnahme Kreisheimatpfleger Hr. Berberich vom 10.12.2018
15 Stellungnahme Staatliches Bauamt Amberg-Sulzbach vom 13.12.2018
16 Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Bauoberrat Schober vom 17.12.2018
17 Stellungnahme Landratsamt Schwandorf, Untere Naturschutzbehörde vom 10.01.2019
     dazu Stellungnahme beauftragter Biologe Hr. Gabriel vom 18.02.2019)

Die 10. Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplan sowie die Aufstellung des Bebauungsplans „Hirtenleite III“ wurde im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt.

Die 10. Änderung wurde mit Bescheid vom 22.08.2018  Aktenzeichen Nr. 3.2-FLP vom Landratsamt Schwandorf gemäß § 6 BauGB genehmigt. Mit Bekanntmachung vom 29.08.2018 wurde diese rechtswirksam. 

Der Bebauungsplan "Hirtenleite III" mit Begründung, textlichen Festsetzungen, Umweltbericht und Anlagen ist mit Bekanntmachung vom 05.09.2018 in Kraft getreten. 

Download Planunterlagen:

rechtskräfter Bebauungsplan:
Hirtenleite III - Bebauungsplan
Hirtenleite III - Begründung
Hirtenleite III - Umweltbericht
Hirtenleite III - Kompensationsflächen, Bestand 
Hirtenleite III - Kompensationsflächen, Planung
Hirtenleite III - Schalltechnisches Gutachten

rechtswirksame Flächennutzungsplanänderung:
Hirtenleite III - Flächennutzungsplanänderung
Hirtenleite III - Begründung
Hirtenleite III - Umweltbericht

Die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Industrie- und Gewerbegebiet östlich der BAB A93" (Sauerzapfstraße-Ost) sowie die 7. Änderung des Flächennutzungsplans wurden im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt. 

Die 7. Änderung wurde mit Bescheid vom 24.04.2018 Aktenzeichen Nr. 3.2 vom Landratsamt Schwandorf gemäß § 6 BauGB genehmigt. Mit Bekanntmachung vom 30.04.2018 wurde diese rechtswirksam. 

Die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Industrie- und Gewerbegebiet östlich der BAB A93" (Sauerzapfstraße Ost) mit Begründung, textlichen Festsetzungen, Umweltbericht und Anlagen ist mit Bekanntmachung am 04.05.2018 in Kraft getreten. 

Download Planunterlagen:

rechtskräftige Bebauungsplanänderung:
Sauerzapfstraße-Ost - B-Planänderung/-erweiterung

rechtswirksame Flächennutzungsplanänderung
Sauerzapfstraße-Ost - Flächennutzungsplanänderung

Die 8. Änderung des Flächennutzungs- mit Landschaftsplan "Sondergebiet Photovoltaik zur Erzeugung von elektrischer Energie" und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan "Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" wurden im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt.

Die 8. Änderung des Flächnutzungs- mit Landschaftsplan wurde mit Bescheid vom 22.08.2019 Aktenzeichen Nr. 6102-2018/003186vom Landratsamt Schwandorf gemäß § 6 BauGB genehmigt. Mit Bekanntmachung vom 27.08.2019 wurde diese rechtswirksam. 

Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Sondergebiet "Photovoltaikanlage Haindorf" mit Begründung, textlichen Festsetzungen, Umweltbericht und Anlagen ist mit Bekanntmachung am 30.08.2019 in Kraft getreten. 

Download Planunterlagen:

rechtskräftiger Bebauungsplan:
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Textliche Festsetzungen mit Begründung, Umweltbericht usw.
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Bebauungsplan
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Bestand, Nutzungen und Vegetation mit Darstellung der Eingriffsgrenze
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Alternativenprüfung
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Blendgutachten
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Hydrotechnische Untersuchung Erläuterungsbericht
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Hydrotechnische Untersuchung Bestand
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Hydrotechnische Untersuchung Planung

rechtswirksame Flächennutzungsplanänderung:
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Begründung und Umweltbericht
"Sondergebiet PV-Anlage Haindorf" - Flächennutzungsplanänderung